Was wäre, wenn?

An Hand von zwei Vorgängen aus der Vergangenheit soll aufgezeigt werden, wie die Partei 21 unsere Politik zum Besseren wenden kann.

Wie wäre die Debatte um den Ausstieg aus der Atomenergie verlaufen?

An Hand der Debatte um den Ausstieg aus der Atomenergie, wie er in Deutschland im Mai 2011 stattfand, soll die Arbeitsweise der Partei 21 erläutert werden:

Auf Grund der aktuellen Ereignisse und der vorherrschenden Debatte hätte der Bundesvorstand beschlossen den Ausstieg aus der Atomkraft zum Thema der nächsten Kernversammlung zu machen. Die Redaktionsabteilung im Präsidium der Partei 21 würde im EIPW Informationen dazu sammeln und internen Standpunkten und Zielen aus dem EIPW gegenüberstellen. An Hand dieser Informationen hätte der Vorstand die Abstimmung vorbereitet.

Nehmen wir an, dass sich an Hand des Meinungsbilds im EIPW folgende Positionen herauskristallisiert hätten: einige Mitglieder sind für den sofortigen, bedingungslosen Ausstieg, einige Mitglieder sind für einen Ausstieg innerhalb der nächsten 20 Jahre, einige Mitglieder möchten an der Kernkraft als klimaneutrale Energiequelle festhalten. Entsprechend hätte der Vorstand folgende Positionen in die Kernversammlungen zur Wahl gegeben: "Sofortiger Ausstieg", "Ausstieg nach Zeitplan (innerhalb von 20 Jahren)", "Kein Ausstieg", „Kann nicht entscheiden“.

Die Mitglieder der Partei 21 hätten sich in den Kernversammlungen getroffen und das Thema „Atomausstieg“ untereinander diskutiert (max. 10 Personen) und abschließend gemäß der Vorlage des Vorstands darüber abgestimmt. Die Akkumulatoren hätten die Ergebnisse zu einem Gesamtvotum verdichtet und an den Vorstand weitergereicht.

Nehmen wir weiter an das Votum hätte folgendes Ergebnis gehabt: "Sofortiger Ausstieg" 40%, "Ausstieg nach Zeitplan (innerhalb von 20 Jahren)" 40%, "Kein Ausstieg" 10%, „Kann nicht entscheiden“ 10%. Mit Blick auf dieses Votum hätte der Vorstand danach folgenden Standpunkt verkündet: „Atomausstieg innerhalb der nächsten 20 Jahre, kritische und veraltete Kernkraftwerke werden umgehend vom Netz genommen.“ und im Parlament diesen Standpunkt entsprechend vertreten. Dieser Standpunkt wäre im EIPW veröffentlicht worden und die Mitglieder hätten zu diesen Standpunkt Kommentare abgeben und nochmals voten können.

Ergebnis:

  • Eine zügige Ermittlung des Standpunkts der Partei 21, ohne die Irritationen, die die amtierende Bundesregierung mit ihrem „Ausstieg sofort“, „Ausstieg mit Hintertürchen“ und „Doch kein vollständiger Ausstieg“ hinterlassen hat.
  • Bürger, die sich in ihrem Sinne vertreten fühlen.

Wie wäre die Debatte rund um das Projekt „Stuttgart 21“ mit der Partei 21 verlaufen?

Hätte es zu Beginn des Projekts „Stuttgart 21“ die Partei 21 und das EIPW schon gegeben (also um 1995), hätte der politische Diskurs so verlaufen können:

Die Mitglieder der Partei 21, die Bedenken gegenüber dem Projekt haben, hätten ihre Einwände zunächst einmal in Einzelbeiträgen und später in einer (oder mehreren) Plattform geäußert. Mit zunehmender Zahl von Followern wäre das Thema in den Fokus der Vorstände der Mitarbeitslinien „Stuttgart“ und „Baden- Württemberg“ gerückt und sie hätten begonnen den Prozess der Willensbildung zu moderieren. Ab einer bestimmten Anzahl von Followern (sagen wir 30% aller Mitglieder in den entsprechenden Mitarbeitslinien) wäre das Thema in die Kernversammlungen zur Abstimmungen gegeben worden, mit der entsprechenden Aufbereitung des Themas im Polit-Wiki.

Sagen wir, der Vorstand hätte zur Abstimmung die Auswahl „Kein S21“, „Kopfbahnhof 21“, „S21, aber billiger“, „S21 so wie geplant“ und „Kann nicht entscheiden“ gegeben. Nun hätte sich aus der Abstimmung eine Entscheidungsgrundlage ergeben. Entweder hätte das Votum klar das Bedürfnis nach Nachbesserung gezeigt, oder es hätte aufgewiesen, dass die Gegner, zumindest in der Partei 21, in der Minderheit sind. Bei einem nicht so eindeutigen Ergebnis, sagen wir 25% absolut dagegen und 15% nur nach Nachbesserungen, in Summe also 40%, hätte der Vorstand ein klares Signal gehabt, das hier ein Problem vorliegt, das man nicht ignorieren kann.

Nehmen wir weiter an, dass die Partei 21 zu diesem Zeitpunkt zwar im Landtag vertreten gewesen wäre, aber in der Opposition. Dann hätten wir von der Partei 21 im Landtag auf diesen Missstand bezüglich des Projekts „Stuttgart 21“ aufmerksam gemacht. Und mit Hinweis auf das innerhalb der Partei 21 ermittelte Votum hätte die Landesregierung vielleicht früher eingelenkt und der Scherbenhaufen, vor dem jetzt alle stehen, wäre den Stuttgartern erspart geblieben.

Das Konzept

In diesem Text werden Begriffe wie z.B. "Kernversammlung", "EIPW" und "voten". Wofür all diese Begriffe stehen erläutert die Architektur einer Partei für die Demokratie 2.0.